…Einkommen bei der Berechnung von ALG 2 heranzuziehen ist und welches nicht berücksichtigt wird, ist im Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB II) geregelt. § 11a Absatz 2 SGB II ist hier eindeutig: „Entschädigungen, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden…
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Schmerzensgeld für eine unnötige Operation – Ihre Rechte als Patient
…Leben geht, gerät mitunter aus dem Blickfeld. ➽ Direkt zur Schmerzensgeldtabelle: Hier klicken! Dies ist Grund genug, den Anspruch auf Schmerzensgeld für eine unnötige Operation genauer unter die Lupe zu nehmen. FAQ: Schmerzensgeld für unnötige Operation Rechtfertigt eine unnötige Operation…
Hinreichender Tatverdacht: Die Entscheidung über Anklage oder Verfahrenseinstellung
…Aussage ist genau zu analysieren. Wie ist die belastende Aussage entstanden? Gibt es ein bestimmtes Motiv des Zeugen für seine Aussage? Wenn ja, wie ist dieses zu bewerten? Wie konstant, detailliert und plausibel ist die Aussage des Belastungszeugen? Es gibt…
Begründet falsche Diagnose Anspruch auf Schmerzensgeld?
…Krankheitsverlauf ursächlich auf diesem Fehler beruhen. Mit einer entsprechenden Beurteilung befassen sich daher meist Gerichte. Wie viel Schmerzensgeld ist bei einer Fehldiagnose möglich? Die Schmerzensgeldhöhe wird immer individuell bestimmt. Dabei gilt es unter anderem die Schwere der Beeinträchtigung und mögliche…
Permanent Make-up verursacht Schmerzen – Überblick zur Rechtslage
…gesundheitliche Beschwerden auslösen. Wann Schmerzen nach einer Permanent Make-up-Behandlung hinzunehmen sind und wann Kosmetik-Kunden welche Rechte wegen einer verpfuschten Behandlung geltend machen können, beleuchtet der folgende Ratgeber. Inhaltsverzeichnis Was ist Permanent Make-up? Mögliche Risiken und Nebenwirkungen Mangelhafte Permanent Make-up-Behandlung verursacht…
Straferlass nach erfolgreicher Bewährung – § 56 Strafgesetzbuch
…die ihm das Gericht auferlegt hat. Inhaltsverzeichnis FAQ: Straferlass Voraussetzungen für einen Erlass der Strafe nach § 56g StGB Prüfung von Widerrufsgründen für die Strafaussetzung FAQ: Straferlass Was ist ein Straferlass? Der Straferlass im Sinne des § 56g StGB ist…
Erkennungsdienstliche Behandlung, § 81b StPO
…auch gegen den Willen des Beschuldigten erfolgen. Er muss die Maßnahmen also dulden, ist aber nicht verpflichtet, aktiv daran mitzuwirken und zum Beispiel eine Sprechprobe abzugeben. Es ist ratsam, sich von einem Rechtsanwalt zum Termin begleiten zu lassen. Inhaltsverzeichnis FAQ:…